Rechtsprechung
| VG Hannover, 25.10.2010 - 18 B 4525/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung bei Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 58 Abs 1 DG ND; § 38 Abs 1 DG ND
Aussetzung; vorläufige Dienstenthebung; Dienstenthebung; Dienstvergehen; Kinderpornografie; Suspendierung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 13.10
Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; außerdienstliches Fehlverhalten; …
Auszug aus VG Hannover, 25.10.2010 - 18 B 4525/10
Das Bundesverwaltungsgericht hat nach entsprechenden Pressemitteilungen des Gerichts in zwei Entscheidungen vom 19.08.2010 (2 C 5.10 und 2 C 13.10) bei außerdienstlichen Besitz kinderpornografischer Darstellungen ausgeführt, dass von einem Bewertungsrahmen auszugehen sein, der regelmäßig nur unter besonderen Umständen über eine Gehaltskürzung hinausgeht und selbst bei einem Lehrer auch nur unter besonderen Umständen die Entfernung aus dem Dienst rechtfertige (Pressemitteilungen zit. n. juris). - BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 5.10
Außerdienstliches Dienstvergehen; Disziplinarwürdigkeit; Besitz …
Auszug aus VG Hannover, 25.10.2010 - 18 B 4525/10
Das Bundesverwaltungsgericht hat nach entsprechenden Pressemitteilungen des Gerichts in zwei Entscheidungen vom 19.08.2010 (2 C 5.10 und 2 C 13.10) bei außerdienstlichen Besitz kinderpornografischer Darstellungen ausgeführt, dass von einem Bewertungsrahmen auszugehen sein, der regelmäßig nur unter besonderen Umständen über eine Gehaltskürzung hinausgeht und selbst bei einem Lehrer auch nur unter besonderen Umständen die Entfernung aus dem Dienst rechtfertige (Pressemitteilungen zit. n. juris). - OVG Niedersachsen, 22.06.2010 - 20 LD 3/08
Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst aufgrund des Besitzes, der Speicherung …
Auszug aus VG Hannover, 25.10.2010 - 18 B 4525/10
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat mit Urteil vom 22.06.2010 - 20 LD 3/08 - die Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst bestätigt, der sich außerhalb des Dienstes auf seinen häuslichen PC entsprechende Daten heruntergeladen hatte, allerdings derartige Bilder nicht nur erworben und besessen, sondern auch weiter verbreitet hatte. - VGH Bayern, 14.10.2009 - 16b D 08.3009
Disziplinarrecht; Bundesbahnbeamter (Lokomotivführer); Besitz …
Auszug aus VG Hannover, 25.10.2010 - 18 B 4525/10
Im Fall des außerdienstlichen Besitzes kinderpornografischer Bilder eines Lokomotivbetriebsinspektors stufte der BayVGH in seinem Urteil vom 14.10.2009 - 16b D 08.3009 - den betreffenden Beamten jedoch "nur" zum Hauptlokomotivführer zurück, obwohl das Fehlverhalten des Beamten durchaus als "gravierend" eingestuft wurde. - VG Wiesbaden, 04.05.2010 - 28 L 1489/09
Antrag auf Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung
Auszug aus VG Hannover, 25.10.2010 - 18 B 4525/10
Auch der Entscheidung des VG Wiesbaden (Beschluss vom 04.05.2010 - 28 L 1489/09.WI.D -), in der die Entfernung aus dem Dienst prognostiziert wurde, lag zu Grunde, dass der dortige Beamte die Bilder nicht nur besessen, sondern darüber hinaus öffentlich zugänglich gemacht hatte.